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ABS

Umsetzung des Nagoya-Protokolls in Deutschland

Hand hält Reagenzglas mit DNA

Quelle: natali mis - stock.adobe.com

Deutschland hat keine Zugangsregelungen nach dem Nagoya-Protokoll erlassen. Somit ist der Zugang zu genetischen Ressourcen in Deutschland nicht davon abhängig, dass "PIC" und "MAT" vorliegen (siehe Nagoya-Protokoll). Es gelten allerdings andere öffentlich-rechtliche und privat-rechtliche Vorschriften, die den Zugang zu genetischen Ressourcen verbieten, einschränken oder von einer Genehmigung abhängig machen können. Nähere Informationen hierzu finden sich auf den Informationsseiten des Bundesamtes für Naturschutz (siehe ABS-Information beim BfN).

Die EU-ABS-Verordnung ist seit Oktober 2014 in Kraft und gilt seitdem unmittelbar in den Mitgliedsländern und somit auch in Deutschland. Sie wird durch das "Gesetz zur Umsetzung der Verpflichtungen nach dem Nagoya-Protokoll und zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 511/2014..." ergänzt.

Zuständigkeiten

Die zuständige nationale Behörde für den Vollzug des Nagoya-Protokolls und der EU-ABS-Verordnung in Deutschland ist das Bundesamt für Naturschutz (BfN).
Nähere Informationen rund um das Nagoya-Protokoll, seine Umsetzung auf europäischer und nationaler Ebene und die resultierenden Verpflichtungen für Nutzer stellt das BfN auf seinen Internetseiten zur Verfügung.

Gemäß nationalem Umsetzungsgesetz werden Festlegungen zur Gestaltung des Vollzugs in Bezug auf genetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft im Einvernehmen mit der BLE getroffen. Die Funktion der BLE als Einvernehmensbehörde wird vom IBV wahrgenommen.