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ABS

Das Nagoya-Protokoll

Kräuter werden traditionell in Handmörser verarbeitet

Quelle: nilanewsom - stock.adobe.com

Seit dem 12. Oktober 2014 ist das Nagoya-Protokoll gültig. Es ist ein Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD) und konkretisiert die Vorgaben zu ABS aus Artikel 15 der CBD. Es gibt den rechtlichen Rahmen vor, wie der Zugang zu genetischen Ressourcen und die ausgewogene und gerechte Aufteilung der aus der Nutzung resultierenden Vorteile zu regeln ist. Die Vorgaben des Nagoya-Protokolls gelten auch für traditionelles Wissen, das zu genetischen Ressourcen gehört (= zugehöriges traditionelles Wissen).

Vorgaben zur Regelung des Zugangs

  • Länder, die den Zugang zu ihren genetischen Ressourcen/zugehörigem traditionellen Wissen von ihrer vorherigen Zustimmung (Prior Informed Consent, PIC) und einvernehmlich vereinbarten Bedingungen (Mutually Agreed Terms, MAT) abhängig machen wollen, müssen dies in nationalen ABS-Regelungen verankern und diese Regelungen transparent machen
  • PIC und MAT werden bilateral zwischen dem abgebenden Land und dem Empfänger ausgehandelt

Anforderungen zur Einhaltung der ABS-Bestimmungen

  • Länder, in denen genetische Ressourcen/zugehöriges traditionelles Wissen genutzt werden, müssen dafür sorgen, dass diese Nutzung unter Einhaltung der geltenden ABS-Regelungen erfolgt
  • Sie sind verpflichtet, Kontrollstellen einzurichten, um die Einhaltung bei Nutzern genetischer Ressourcen/zugehörigen traditionellen Wissens zu überprüfen

Umsetzung des Nagoya-Protokolls in der EU

  • Zugang: Jeder EU-Mitgliedsstaat entscheidet selbst darüber, ob er den Zugang zu genetischen Ressourcen gemäß Nagoya-Protokoll von PIC und MAT abhängig macht. Die Mehrheit der Mitgliedsstaaten hat sich dagegen entschieden. Einige Länder haben aber Zugangsregelungen erlassen. Informationen über den aktuellen Stand bestehender Regelungen in der EU finden sich auf der Informationsseite des CBD-Sekretairaits zu ABS (ABS Clearinghouse).

Umsetzung des Nagoya-Protokolls in Deutschland

  • Zugang: Deutschland macht den Zugang zu seinen genetischen Ressourcen nicht von PIC und MAT abhängig.
  • Nutzerkontrollen: Ergänzend zur EU-Verordnung ist am 1. Juli 2016 das Deutsche Umsetzungsgesetz in Kraft getreten. Die zuständige Kontrollbehörde in Deutschland ist das Bundesamt für Naturschutz.

Bei genetischen Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft arbeitet das BfN mit der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung als Einvernehmensbehörde zusammen.

Weiterlesen: Umsetzung des Nagoya-Protokolls in Deutschland